Josef Miller: Bundesregierung erleichtert den Weg zum Feuerwehrführerschein Ausstellen der Führerscheine erfolgt künftig durch die Länder München/Memmingen. "Bundesverkehrsminister Ramsauer hat den Weg für Erleichterungen beim Feuerwehrführerschein frei gemacht", erklärte der Landtagsabgeordnete Josef Miller. Die Ausstellung der Fahrberechtigungen werde nun den Ländern übertragen. "So können wir für Bayern eine passgenaue Regelung finden." Denn gerade in Bayern gebe es fast ausschließlich Freiwillige Feuerwehren. Ohne sie wären auch Katastrophen- und Hilfsdienste kaum durchzuführen. "Daher werden wir bürokratische Hemmnisse jetzt schnell beseitigen", so Miller. Der ehemalige Landwirtschaftsminister Miller hat sich beim Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann immer wieder für eine Änderung der bestehenden Regelung eingesetzt: Die betroffenen Organisationen können eine interne Einweisung und – das ist das Entscheidende – nun auch "eine organisationsinterne Prüfung auf Einsatzfahrzeugen" mit einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 7,5 Tonnen (anstatt nur bis 4,75 Tonnen) durchführen. So werde ein einfaches und kostengünstiges Verfahren geschaffen. Miller geht davon aus, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung im Frühjahr 2011 in Kraft treten könne. Miller: "Die Freiwilligen Feuerwehren sind mit 1,3 Millionen Mitgliedern die größte Gefahrenabwehrorganisation in Deutschland. In durchschnittlich mehr als 3,5 Millionen Einsätzen pro Jahr setzen sich die Frauen und Männer in unseren Feuerwehren dabei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ein."