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04.07.2006, 14:30 Uhr
40 Millionen Euro für Krankenhäuser in Schwaben
München – Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung in München schwäbische Krankenhausprojekte für rund 40 Millionen Euro in die Jahreskrankenhausprogramme 2007 bis 2010 neu aufgenommen. Mit annähernd 30 Prozent des gesamten zugeteilten Mittelvolumens von 135 Millionen Euro wurde der Regierungsbezirk Schwaben damit besonders berücksichtigt. Das erklärten Staatsministerin Dr. Beate Merk, Staatsminister Josef Miller und Staatssekretär Georg Schmid. Bei der Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz handelt sich um eine rechtlich verankerte Vollförderung. Der Beschluss des Ministerrats ermöglicht einen raschen Abschluss der Antragsverfahren. Damit kann alsbald mit der Planung und dem Bau begonnen werden. Die Auszahlung der Mittel erfolgt dann in Raten nach dem Baufortschritt und dem jeweiligen Jahr, in dem das Projekt im Krankenhausprogramm berücksichtigt ist. Mit der Entscheidung des Ministerrats erhalten die in die Jahreskankenhausprogramme 2007 bis 2010 aufgenommenen Vorhaben frühzeitig eine gesicherte Planungs- und Finan-zierungsgrundlage. Unabhängig vom gesundheitspolitischen Bedarf bringen die Projekte nach Ansicht der schwäbischen Kabinettsmitglieder wichtige Impulse zur Belebung der regionalen Wirtschaft. Neu in die Krankenhausprogramme 2007 bis 2010 wurden folgende schwäbischen Projekte eingestelltsind in der beigefügten Tabelle zusammengestellt. Neu eingestellte schwäbische Krankenhausprojekte: Jahreskrankenhausprogramm 2007: Projekt festgelegte förderfähige Gesamtkosten Stiftungsklinik Weißenhorn, Bauabschnitt 3: 5,61 Mio. Euro Dr. Otto-Gessler-Krankenhaus, Lindenberg i. Allgäu, Bauabschnitt 2: 2,26 Mio. Euro Jahreskrankenhausprogramm 2008: Kreiskrankenhaus Wertingen, Bauabschnitt 2: 6,39 Mio. Euro Jahreskrankenhausprogramm 2010: Klinikum Augsburg, Bauabschnitt 2: 8,29 Mio. Euro Klinikum Kempten/Oberallgäu, Bauabschnitt 4: 12,97 Mio. Euro Bezirkskrankenhaus Günzburg: 4,62 Mio. Euro