Im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ erhält Memmingen in diesem Jahr 240.000 Euro an Städtebauförderung. Dies teilte Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Miller mit. „Mit dem Programm ´Soziale Stadt` unterstützen wir unsere Städte, Märkte und Gemeinden dabei, Abwärtsentwicklungen in Quartieren und Ortsteilen frühzeitig entgegen zu wirken. So können wir die Wohnsituation in den Programmgebieten verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Innenminister Herrmann.

Der Freistaat Bayern hat seit 1994 nahezu zehn Millionen Euro aufgewendet, um die veraltete Justizvollzugsanstalt (JVA) in Memmingen in vier Teilbauabschnitten zu erweitern, grundlegend zu sanieren und zu modernisieren. „Ich freue mich sehr, dass nunmehr auch für den 5. und letzten Bauabschnitt die Signale auf „Grün“ gestellt sind, wofür nochmals 5,5 Mio. Euro notwendig sind“, so der Landtagsabgeordnete Josef Miller. Der frühere Landwirtschaftsminister hat sich, nachdem das Vorhaben ins Stocken geraten ist, für eine umgehende Erteilung des Planungsauftrages eingesetzt. Diese Hartnäckigkeit ist nun belohnt worden.

Der Gemeindekindergarten in Lauben erhält aus dem Programm Aufbruch Bayern rund 75.000 Euro für die Einrichtung sechs neuer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Dies teilte die Bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer dem Landtagsabgeordneten Josef Miller auf Anfrage mit. 

Bad Wörishofen. Die Allee der Jahresbäume beginnt an der Abzweigung zum „Jagdhäusle“ auf dem Kneipp-Waldweg nach Hartenthal, beziehungsweise nach Osterlauchdorf und ist 1,8 Kilometer lang. Bereits im Jahr 1989 wurde der erste Baum dort gepflanzt, heuer im 25. Jahr kam nun der „Wild-Apfel“ hinzu (siehe Infokasten). Bundesweit wurde dieser vom „Kuratorium Baum des Jahres“ ausgerufen. Bürgermeister Klaus Holetschek freute sich besonders, dass er hierzu die Deutsche Baumkönigin, Theresa Erdmann aus Göttingen begrüßen konnte. Viele weitere Ehrengäste waren an den historischen Platz gekommen, wo früher drei Gehöfte von Hinter-Hartenthal standen und vom Verschönerungsverein mehrere Brunnen erschlossen wurden.

Zwischen dem Westerheimer Ortsteil Rummeltshausen und der Gemeinde Lauben ist mit dem Bau eines Radwegs begonnen worden. Das hat der CSU-Landtagsabgeordnete Josef Miller mitgeteilt. „Damit erfolgt ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit und zum dringend notwendigen Lückenschluss des Radwegenetzes im Landkreis Unterallgäu“, heißt es weiter.

Memminger Trachtler in der 1. Reihe beim Trachten- und Heimatempfang der CSU-Landtagsfraktion am Dienstag, den 09. April 2013 im Plenarsaal des Bayerischen Landtags. Links zu sehen ist Frau Rita Küblbeck (Chronistin), daneben stehend die beiden ehemaligen Staatsminister und MdL´s Dr. Thomas Goppel und Josef Miller sowie Frau Gertrud Schöffel und der 1. Vorstand des Memminger Volks- und Gebirgstrachtenerhaltungsvereins Memmingen e. V. - gegr. 1921, Herr Günther Schöffel.
 

Auf der A7 zwischen Memmingen und Altenstadt kommt es immer wieder zu kilometerlangen Staus. So auch am vergangenen Samstag. Um die Strecke zu entlasten, soll nun vom Innenministerium geprüft werden, ob eine temporäre Freigabe des Seitenstreifens möglich ist. Das haben der Memminger Landtagsabgeordnete Josef Miller und Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke vorgeschlagen. Auf Dauer streben die CSU-Politiker jedoch die Umsetzung eines dreispurigen Ausbaus an.

 

Die Elektrifizierung der Bahnlinie München-Memmingen-Lindau ist durch die Schließung der Finanzierungslücke von über 100 Millionen Euro einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Diese war zuletzt wegen der deutlichen Kostensteigerung, auch aufgrund der nun wesentlich verbesserten Lärmschutzmaßnahmen, wieder gefährdet. „Ich freue mich deshalb über die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer“, so Landtagsabgeordneter Josef Miller. 

„Der Güllebonus für Eigentümer und Betreiber von Biogasanlagen muss erhalten bleiben“, fordert der CSU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsminister Josef Miller. Deshalb hat jetzt die CSU-Landtagsfraktion in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Vergütung für bestehende Biogasanlagen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht angetastet wird. 

Memmingen/Kempten Der Wissenschaftsminister hatte aus Versehen das falsche Redemanuskript einge- packt. Wenn Dr. Wolfgang Heubisch darauf angewiesen wäre, hätte er gestern im Donaupark über die Eröffnung eines Rockmusik-Festivals sprechen müssen. Doch soweit kam es nicht: Der Staatsminister wusste ganz genau, wo er war – und um was es ging: die Einweihung des Standortes Memmingen im Ver- bund des „Technologie-Netzwerkes Allgäu“ (TNA) der Hochschule Kempten. Oberbürgermeister Dr. Ivo Hol- zinger zeigte sich erfreut, dass „wir nun eine weitere Hochschul-Einrichtung in Memmingen haben“. Und Minister Heubisch betonte, der Technologietransfer genieße in der Staatsregierung einen „sehr hohen Stellenwert“. Denn dieser sorge für die bestmögliche Ausbildung und Qualifikation von Fachleuten. „Und die brauchen wir, wenn wir international an der Spitze bleiben wollen.“