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Herzlichst, Ihr
Josef Miller





 
12.01.2021
Josef Miller (rechts) freut sich über die Berufung von Klaus Holetschek (links) zum neuen bayerischen Gesundheitsminister.
Josef Miller freut sich über die Berufung zum bayerischen Gesundheitsminister
München/Memmingen. „Dass der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder während der Corona-Virus-Pandemie 'die Pferde' wechselt und Klaus Holetschek an die Spitze des Gesundheitsministeriums berufen hat, das ist eine wichtige und richtige Entscheidung“, sagt der Memminger Staatsminister a.D. Josef Miller. Die Corona-Bekämpfung stelle die Menschen nicht nur in Bayern, sondern weltweit, vor eine der größten Herausforderungen in der Nachkriegsgeschichte – „das verlangt einem Gesundheitsminister enorm viel ab“.

Für Josef Miller, von 1998 bis 2008 Bayerischer Landwirtschaftsminister im Kabinett der Bayerischen Landwirtschaftsministers Edmund Stoiber und Günther Beckstein, ist Klaus Holetschek eine sehr gute Wahl: „Er bringt die besten Voraussetzungen für das Amt mit. Ich wüsste keinen anderen, der das besser machen könnte. Ich kenne ihn sein vielen Jahrzehnten und nicht von ungefähr habe ich ihn 2014 selbst als meinen Nachfolger als Landratsabgeordneten vorgeschlagen.  Klaus Holetschek bringt all die Eigenschaften mit, die es in dieser schwierigen Zeit braucht. Er ist belastbar, führungsstark und entscheidungsfreudig.“

Mit 56 Jahren sei Holetschek zudem auch erfahren. Als langjähriger Bürgermeister von Bad Wörishofen, stellvertretender Landrat im Landkreis Unterallgäu, Mitglied des Stadtrats und Kreisvorsitzender in Memmingen sowie als stellvertretender Vorsitzender der CSU in Schwaben kenne er sich in der Kommunalpolitik bestens aus. Josef Miller: „Beste Verbindungen zu Oberbürgermeistern, Landräten und Bürgermeistern sind für einen Gesundheitsminister notwendig. Erfolge im Amt und aktuell in der Pandemie-Bekämpfung hängen von einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zwischen dem Ministerium und den Kommunen ab.

Das gilt ebenfalls für das Verhältnis zwischen Bund und Ländern. Vieles im Gesundheitswesen ist Angelegenheit des Bundes. Als ehemaliges Mitglied des deutschen Bundestages kennt Klaus Holetschek auch hier die Einblicke in die komplexen Entscheidungsabläufe in und zwischen der Bundes- und Landespolitik und kann dadurch erfolgreich handeln und verhandeln.“ Darüber hinaus sei Holetschek im Gesundheitswesen stark verankert. „Er war Präsident des bayerischen Heilbäderverbandes und des Kneipp-Bundes sowie Vorsitzender des Landesgesundheitsrates. Als Staatssekretär im Gesundheitsministerium hat er eine zwar kurze, aber intensive Einarbeitungszeit in zweiter Position erhalten und zuvor ebenfalls schon als Staatssekretär im Verkehrs- und Wohnungsbauministerium Einblick in die Führung von Ministerien gewonnen. Und auch innerhalb der Partei ist er bestens vernetzt. Klaus Holetschek war JU-Kreisvorsitzender im Unterallgäu und JU-Bezirksvorsitzender in Schwaben und im Landesverband der JU politisch aktiv. Aktuell fungiert er als stellvertretender Bezirksvorsitzender der CSU.“

Für die Region sei es Josef Miller zufolge immer von großem Vorteil, nicht nur einen heimischen Abgeordneten, sondern zugleich auch einen Minister im Kabinett zu haben, „der naturgemäß enge Kontakte zu den Ressortkollegen und zum Ministerpräsidenten pflegt, mit denen er sich wöchentlich bei Kabinettssitzungen trifft. So kann vieles im direkten Gespräch erläutert und noch überzeugender dargestellt werden, als dies mit Briefen der Fall ist“.

21.12.2020
Weihnachten ist oft ein lautes Fest: Es tut uns aber gut, ein wenig still zu werden, um die Stimme der Liebe zu hören.“ 
Papst Franziskus

14.12.2020
Staatsminister a.D. Josef Miller schreibt Buch über Elektrifizierung der Bahnstrecke
Memmingen. „München-Lindau unter Strom“. So lautet der Titel eines Buches, das der ehemalige Bayerische Landwirtschaftsminister (1998 – 2008), der Memminger Josef Miller, über die Elektrifizierung der Bahnstrecke geschrieben hat. Der Untertitel lautet „Langes Ringen um Mobilität und Klimaschutz“.   

Berichterstattung (eine Auswahl):

Augsburger Allgemeine

Schwäbische Zeitung

Stadtnachrichten Leutkirch

Wochenblatt Lindau
 
Josef Miller zum Inhalt des Buches: „Mehr als 30 Jahre zurück gingen die ersten Initiativen. Lange hat es gedauert und immer wieder stand das Vorhaben vor dem Aus. Auch die Jungfernfahrt des neuen schweizerischen Hochgeschwindigkeitszuges hatte noch Schwierigkeiten, den Weg von Zürich nach München zu finden und strandete auf einem Nebengleis ohne Stromleitung. Dies konnte aber die Freude nicht trüben, denn die Elektrifizierung ist nach dem Bau der Eisenbahnstrecke am Ende des 18. Jahrhunderts eine neue Epoche des Eisenbahnverkehrs im Allgäu. Sie geht in die Geschichte ein, denn damit ist das Tor für das Elektrozeitalter der Bahn im Allgäu aufgestoßen. Weitere Elektrifizierungen müssen folgen, damit die Diesellöcher immer kleiner werden und ganz verschwinden.

Vor 35 Jahren kamen Verkehrsminister aus Italien und der Schweiz, sowie aus Bayern und Baden-Württemberg zu dem Ergebnis, die der italienische Verkehrsminister Giorgio Santos wie folgt ausdrückte: 'Wir haben gemeinsam erkannt, dass das Eisenbahnsystem unzureichend ist und dass aus Gründen der - kurz gesagt Ökologie – das Wachsen auf der Straße nicht mehr möglich ist.' Eine solche Erklärung und Festlegung auf ein Verkehrsmittel war für diesem Zeitpunkt in Europa einmalig.

Von der Schweiz wurde der erste Gotthard-Tunnel auf Aktienbasis finanziert, an dem sich das Deutsche Reich mit 30 Mio. Schweizer Franken und Italien mit 55 Mio. Schweizer Franken beteiligte. Nach der Gründung der Schweizerischen Bundesbahn im Jahre 1902 wollten die Schweizer den Tunnel zurückkaufen, doch dies konnte erst nach zähen Verhandlungen mit Berlin und Rom 1913 in einem Gotthard-Vertrag geregelt werden. Doch das erzielte Ergebnis in der Schweiz war so umstritten, dass es erst 1921 in einem Referendum ratifiziert wurde. Seitdem hat die Schweiz bei Großprojekten das Heft nicht mehr aus der Hand gegeben und ihrerseits den Nachbarländern eine finanzielle Unterstützung angeboten, um Einfluss auf Planung und Umsetzung nehmen zu können.

Sie bot der Bundesrepublik eine Vorfinanzierung von 75 Mio. Franken bzw. 50 Mio. Euro, an die Bedingung geknüpft, dass mit dem Bau der Strecke spätestens Ende 2010 begonnen wird und die Bauphase bis spätestens 2015 abgeschlossen ist. Zudem gab die Schweiz vor, dass die Strecke über Memmingen, der kürzesten Bahnstrecke von Lindau nach München, gebaut wird. Das war ein Geschenk des Himmels und damit entstand nicht nur ein zeitlicher Druck, auch die Trassenfrage wurde ganz in unserem Sinne entschieden. Das Bundesverkehrsministerium hat dieses Angebot abgelehnt.

In einem langen Gespräch konnte ich als Sprecher der schwäbischen CSU-Abgeordneten mit Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber eine Beteiligung Bayerns an der Finanzierung abringen. Es war die einzige Strecke neben der U-Bahn-Förderung, bei der sich der Freistaat Bayern beteiligt hat. Minister Dr. Otto Wiesheu hat sich daran gehalten, aber die Höhe der Förderung den Verhandlungen überlassen.

Es war ein reiner Glücksfall, dass ein Mitarbeiter von mir den Hinweis erhalten hat, dass durch die vorzeitige Rückzahlung der Vorfinanzierung des Bahnhofes in Neu-Ulm 55 Mio. Euro frei wurden und für diese Strecke zur Elektrifizierung angefordert werden könnten. Das habe ich gemacht und auch erreicht.

Ganz am Schluss, als alles gelöst schien, einschließlich der Finanzierungszusage der Kostensteigerungen durch Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer drohte eine neue Gefahr. Der Auslöser war die gestiegenen Kosten. Der neue Konzernchef der Bahn AG beauftragte, eine Liste von Bauvorhaben zusammenzustellen, die wenig rentabel sind und deren Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt sich als nicht notwendig erweist. Sie sollten einer erneuten Überprüfung unterworfen werden und anschließend ein Gremiumsbeschluss eingefordert werden. Dies konnte mit vereinten Kräften abgewehrt werden.

Ich bin überzeugt, dass die Bahn Zukunft hat. Durch höhere Geschwindigkeiten und einem engen Taktplan wird sie auf vielen Strecken nicht nur ein Konkurrent für die Straße, sondern dieser überlegen sein. Mit Laptop oder Tablett ist die Fahrt zum Arbeitsplatz mit dem Zug keine vertane Zeit, sondern heute Arbeitszeit. Hinzu kommt, dass die ÖPNV-Konzepte in den Kommunen als Zubringer zum Bahnhof immer besser werden. Ältere Menschen tun sich bei barrierefreien Zustiegen immer leichter, die Jüngeren in den Großstädten haben oft gar kein Auto mehr. Die Wirtschaft ist immer umweltbewusster, auch bei Geschäftsreisen. Das wichtigste Argument ist, dass der Anstieg der Mobilität mit dem Anstieg der Umweltbelastungen und des Klimawandels verbunden ist. Die Bahn ist, wenn „grüner Strom“ verwendet wird, ein beispielhafter Beitrag, die zunehmende Mobilität und der damit ansteigenden Klimabeeinträchtigung zu entkoppeln.

24 von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben in einem gemeinsamen Brief an die aus Rumänien stammende EU-Verkehrskommissarin Adina Valean einen Ausbau des Schienennetzes in der EU gefordert und die Bahn zu modernisieren, um sie gegenüber dem PKW und dem Flugzeug konkurrenzfähig zu machen. Die EU hat das Jahr 2021 zum 'Jahr der Schiene' ausgerufen.“

03.08.2020
„Gerne erinnere ich mich an den jetzt verstorbenen, früheren Münchner Oberbürgermeister und Bundesminister Dr. Hans-Jochen Vogel.

Vogel zählte zu den profiliertesten SPD-Politikern der Nachkriegszeit Bayerns. Er hatte, was die wenigsten bei ihm vermuten, einen landwirtschaftlichen Hintergrund. Mehr dazu lesen Sie auf meiner Facebook-Seite.

Herzlichst, Ihr Josef Miller 


28.04.2020
Eröffnung der Memminger Landesgartenschau vor 20 Jahren
Memmingen. Die Eröffnung am 28. April bei strahlendem Sonnenschein nahmen Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, Landwirtschaftsminister Josef Miller und Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger vor. Gleich nach dem Durchschneiden des blau-weißen Bandes strömten an diesem historischen Tag die Besucher in Scharen auf das Gartenschaugelände in der „Neuen Welt“.

Weithin sichtbar drehte sich das 42 Meter hohe Riesenrad mit dem Überblick auf das Ausstellungsgelände, die Altstadt und Allgäuer Berge. Bis es allerdings soweit war, galt es einige Hürden zu überwinden. Bad Wörishofen und Nördlingen in Bayern sowie Biberach in Baden-Württemberg hatten nämlich ebenfalls Bewerbungen eingereicht. Das Memminger Konzept ging schließlich als Sieger hervor.

Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger und der damalige Staatssekretär Josef Miller sahen darin eine große Chance für eine zukunftsorientierte städtebauliche Entwicklung. Starke Unterstützung erfuhr die Gartenschau durch die Brüder Hermann und Walter Kutter aus Memmingen, Vorsitzende des Bayerischen Landesverbandes für Garten- und Landschaftspflege bzw. des Bayerischen Baumschulverbandes. Die Kosten für die Landesgartenschau waren mit 27 Millionen Mark veranschlagt, 20 Millionen sollte die Stadt beisteuern, 7 Millionen der Freistaat Bayern. Durch die Wiedervereinigung flossen jedoch die öffentlichen Gelder hauptsächlich in die neuen Bundesländer. Die verfügbaren Mittel des Freistaates und der Kommunen waren deshalb knapp.

Die Landesgartenschau Memmingen in den Medien (eine Auswahl):

- Bayerischer Rundfunk
- Allgäuer Zeitung
- Memminger Kurier
- Die Lokale Memmingen

Erst nachdem Ministerpräsident Dr. Stoiber auf Empfehlung seines damaligen Staatssekretärs Josef Miller eine Vorfestlegung der staatlichen Förderung für Memmingen zugesagt hatte, stimmte der Stadtrat 1994 der Landesgartenschau zu. „Das ist viel Geld, aber ich bin überzeugt, dass jede Mark gut angelegt ist“, betonte Dr. Holzinger bei der Eröffnung.
Mit Jürgen Hindemit, dem Kämmerer der Stadt und Hans-Peter Faas von der Landesgartenschaugesellschaft, übernahmen zwei Profis die Geschäftsführung. Faas wurde anschließend mit der Betreuung von zahlreichen Bundesgartenschauen wie 2005 in München und seine Ehefrau Claudia Knoll mit weiteren Landesgartenschauen, im kommenden Jahr in Lindau betraut. Das Konzept der Memminger Landesgartenschau überzeugte durch Vielfalt und aktive Einbindung der Besucher in das Ausstellungsgeschehen.

Mit über 1,3 Millionen Besucher war Memmingen bundesweit die erfolgreichste unter den sechs Landesgartenschauen im Jahr 2000, vor Kaiserslautern mit einer Million und Singen am Hohentwiel mit 900.000 Besuchern. Die Gartenschau brachte zudem einen hohen Imagegewinn. Gäste, die früher an Memmingen vorbeifuhren, besuchten auch später wiederholt die reizvolle Innenstadt.

Als Gelände für die Gartenschau hatte sich eine 18 Hektar große Industriebrache mit aufgelassener Kläranlage am nördlichen Stadtrand angeboten. Dort befanden sich schon um das Jahr 1900 ein Naherholungsgebiet und eine Gartenwirtschaft mit dem Namen „Klein-Venedig“.

Heute treffen sich auf dem Landesgartenschaugelände Besucher aller Altersklassen. Durch die direkte Anbindung an die Innenstadt ist der Park zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Rollator gut erreichbar. Die Kinder zieht es an die zeitgemäßen Spielplätze. Die Skateranlage und zwei Beachvolleyballplätze sowie die Wasserski-Anlage finden großen Zuspruch bei den Jugendlichen. Die Besucher steigen auf den Aussichtsturm oder treffen sich im Biergarten.
Der Verein „Die Freunde der Landesgartenschau“, mit der ersten Vorsitzenden Claudia Knoll und ihrem Nachfolger Andreas Schales nutzen das Gelände für eine Reihe von Veranstaltungen.

Interessant ist, dass alle Oberbürgermeister von Gartenschaustädten erklären, dass sie die Gartenschau wieder durchführen würden. Neu-Ulm und Würzburg sowie im Jahr 2021 Ingolstadt, richten eine Landesgartenschau bereits zum zweiten Mal aus.

„Das spricht für die Landesgartenschauen. Unsere Generation wird auch daran gemessen, was sie unseren Kindern und Enkelkindern sowie kommenden Generationen hinterlässt. Der Einsatz für die Gartenschau hat sich gelohnt.  Memmingen ist dadurch reicher und lebenswerter geworden. Aus einem Schandfleck wurde ein Juwel!“ bilanziert heute, 20 Jahre später, Josef Miller.