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17.06.2008, 14:30 Uhr
25,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen
Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen in Schwaben mit 25,6 Millionen Euro. Wie Staatsminister Josef Miller und die Landtagsabgeordnete Dr. Ingrid Fickler heute in München mitteilten, fließen davon ca. 779 000 Euro nach Memmingen sowie ins westliche Unterallgäu. Die Kommunen können so bereits begonnene Bauten von Schulen, Schulsportanlagen sowie von Kindertageseinrichtungen fortsetzen oder neue Baumaßnahmen starten. Im Vergleich zum Vorjahr wurde die Förderung für Kommunale Hochbaumaßnahmen nach dem Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden für Schwaben um 8,65 Millionen Euro gesteigert. Der gesamte zum Jahresende 2007 angemeldete Bedarf der Kommunen in Bayern könne damit gedeckt werden. "Schulbaumaßnahmen und der Bau von Kindertageseinrichtungen genießen auch 2008 höchste Priorität bei der Förderung von kommunalen Hochbaumaßnahmen," so Miller. Möglich gemacht habe dies die Erhöhung von Haushaltsansätzen. Für den allgemeinen Hochbau (insbesondere für Schulen) werden 2008 die Mittel bayernweit um 25 Millionen Euro aufgestockt. Für den Ausbau von Kinderkrippen werden zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro in den Jahren 2008 bis 2011 im Rahmen des Programms "Zukunft Bayern 2020" berücksichtigt. "Mit den erhöhten Haushaltsmitteln für 2009 und 2010 können wir zudem die Aufnahme einer Vielzahl weiterer dringlicher Projekte im Schulbereich ermöglichen und unterstützen die nachhaltige Investitionstätigkeit der Kommunen für unsere Kinder," so Miller. Die Regierung von Schwaben wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2008 die Bewilligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen. 1. Stadt Memmingen- Erstmalige Einrichtung für die Berufe "Elektroniker für Geräte und Systeme" an der Johann-Bierwirth-Schule, Staatliche Berufsschule I 60 000.- € Umbau und erstmalige Einrichtung der KfZ-Werkstätten der Johann-Bierwirth-Schule, Staatliche Berufsschule I 130 000.-€ Erweiterung der Volksschule Memmingen-Dickenreishausen 162 000.- € Generalsanierung und teilweiser Umbau des Kindergartens "St. Nikolaus" 50 000.- € Neubau an der Fachoberschule und Berufsoberschule mit erstmaliger Einrichtung für die fachtheoretische sowie fachpraktische Ausbildung 242 000.- € 2. Markt Ottobeuren Umbau und Erweiterung des Kindergarten Maria Stern 35.000.- € 3. Schulverband Amendingen Neubau einer Einfachsporthalle mit Betriebsräumen für die Volksschule Memmingen-Amendingen 100.000.- €