Der Umbau der sogenannten „Moosbacher Kreuzung“ an der Schnittstelle der Staatsstraße 2013 von Benningen nach Ottobeuren und der Kreisstraße MN 16 von Hawangen in Richtung Moosbach zu einem Kreisverkehr fördert der Freistaat Bayern mit einem Festbetrag 395.000 Euro. Dies teilte Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Miller mit. 

"Es darf nun keine weitere wertvolle Zeit bei der Umsetzung der Elektrifizierung verstreichen", dies fordert der bayerische Landtagsabgeordnete und frühere Landwirtschaftsminister Josef Miller gemeinsam mit seinem baden-württembergischen Landtagskollegen Paul Locherer und Bürgermeister Dieter Krattenmacher, dem Koordinator aller Städte und Gemeinden am Baden-Württembergischen Streckenteil, bei einem gemeinsamen Gespräch in Kißlegg. Locherer will mit einem eigenen Antrag im Stuttgarter Landtag vorstellig werden um das Projekt erneut auf die Tagesordnung bringen. "In Stuttgart wird mir derzeit zuviel gebremst", so seine Einschätzung.

Am heutigen Mittwoch hätte Anne Frank ihren 84. Geburtstag feiern können. Das jüdische Mädchen, das mit seinem Tagebuch weltweit Bekanntheit erlangt hat, wurde von den Nazis im März 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen ermordet. CSU-Landtagsabgeordneter Josef Miller erinnerte gestern auf den Eingangsstufen zur ehemaligen Synagoge in Fellheim (siehe auch Infokasten) an Anne Frank. Denn der Dienstag war „ein historisches Datum für die Gemeinde“, wie es Bürgermeister Alfred Grözinger ausdrückte: Zurückhaltend, ohne Bagger und Schaufeln, wurde offiziell mit dem Projekt „Um- und Rückbau“ der ehemaligen Synagoge an der Memminger Straße begonnen. Aus diesem Grund fanden sich zahlreiche Ehrengäste vor dem ehemaligen jüdischen Gotteshaus ein, das seit 2007 der Gemeinde gehört.

Die Kommunen im westlichen Teil des Landkreises erhalten zusammen für Hochbaumaßnahmen vom Freistaat Bayern Fördermittel in Höhe von 4,054 Mill. Euro. Damit können insbesondere Maßnahmen zum Bau von Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen finanziert werden. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Josef Miller mit. Im Hinblick auf den hohen Investitionsbedarf der Kommunen insbesondere im Bereich der Schulen und Kindertageseinrichtungen wurden die Gesamtmittel für Bayern, so Miller, der Mitglied im Haushaltsausschuss ist, im Nachtragshaushalt 2012 deutlich angehoben. 2013 erfolgt eine weitere Erhöhung von 30 Mill. Euro auf rund 376 Mill. Euro. 

Im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Leben findet Innenstadt - Aktive Zentren“ erhält Memmingen in diesem Jahr 240.000 Euro für die Neugestaltung der Fußgängerzone, kurz nachdem die Stadt ebenfalls 240.000 Euro im Rahmen des Städtebauprogramms „Soziale Stadt“ für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an der Machnigstraße erhalten hat. Dies teilte Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Miller mit. Die Altstadt Memmingen wurde 2009 erstmals in das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgenommen. 

Das Klinikum Memmingen ist im Krankenhausprogramm des Freistaates Bayern für den ersten Bauabschnitt Erweiterung und Strukturverbesserung der Pädiatrie (Kinderklinik) mit 6,26 Mio. enthalten, davon können heuer rund 1,7 Mio. Euro abgerufen werden. „Finanzminister Söder und Gesundheitsminister Huber haben mir diese erfreuliche Nachricht mitgeteilt“, so Landtagsabgeordneter Josef Miller.

Im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ erhält Memmingen in diesem Jahr 240.000 Euro an Städtebauförderung. Dies teilte Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Miller mit. „Mit dem Programm ´Soziale Stadt` unterstützen wir unsere Städte, Märkte und Gemeinden dabei, Abwärtsentwicklungen in Quartieren und Ortsteilen frühzeitig entgegen zu wirken. So können wir die Wohnsituation in den Programmgebieten verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Innenminister Herrmann.

Der Freistaat Bayern hat seit 1994 nahezu zehn Millionen Euro aufgewendet, um die veraltete Justizvollzugsanstalt (JVA) in Memmingen in vier Teilbauabschnitten zu erweitern, grundlegend zu sanieren und zu modernisieren. „Ich freue mich sehr, dass nunmehr auch für den 5. und letzten Bauabschnitt die Signale auf „Grün“ gestellt sind, wofür nochmals 5,5 Mio. Euro notwendig sind“, so der Landtagsabgeordnete Josef Miller. Der frühere Landwirtschaftsminister hat sich, nachdem das Vorhaben ins Stocken geraten ist, für eine umgehende Erteilung des Planungsauftrages eingesetzt. Diese Hartnäckigkeit ist nun belohnt worden.

Der Gemeindekindergarten in Lauben erhält aus dem Programm Aufbruch Bayern rund 75.000 Euro für die Einrichtung sechs neuer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Dies teilte die Bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer dem Landtagsabgeordneten Josef Miller auf Anfrage mit. 

Bad Wörishofen. Die Allee der Jahresbäume beginnt an der Abzweigung zum „Jagdhäusle“ auf dem Kneipp-Waldweg nach Hartenthal, beziehungsweise nach Osterlauchdorf und ist 1,8 Kilometer lang. Bereits im Jahr 1989 wurde der erste Baum dort gepflanzt, heuer im 25. Jahr kam nun der „Wild-Apfel“ hinzu (siehe Infokasten). Bundesweit wurde dieser vom „Kuratorium Baum des Jahres“ ausgerufen. Bürgermeister Klaus Holetschek freute sich besonders, dass er hierzu die Deutsche Baumkönigin, Theresa Erdmann aus Göttingen begrüßen konnte. Viele weitere Ehrengäste waren an den historischen Platz gekommen, wo früher drei Gehöfte von Hinter-Hartenthal standen und vom Verschönerungsverein mehrere Brunnen erschlossen wurden.