Bei der vergangenen Europawahl war Manfred Weber der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für das Amt des EU-Kommissionsvorsitzenden. Wie bekannt, wurde Frau Dr. Ursula von der Leyen gewählt und Weber ausgebootet.

Wer glaubte, dass Weber seinen Elan verlieren und sich in die Schmollecke zurückzieht, hat sich getäuscht. Er ist Vorsitzender der EVP-Fraktion geblieben, der stärksten Fraktion im Europäischen Parlament und wurde zusätzlich auch noch zum Präsidenten der „European Peoples Party“ gewählt. Er ist heute einer der einflussreichsten Politiker in Europa und koordiniert als Konservativer auf Augenhöhe mit den Parteivorsitzenden, die meist Staats- und Regierungschefs sind, die europäische Politik insgesamt. Er hat zum Teil den Platz eingenommen, den einst die damalige Bundeskanzlerin Merkel innerhalb der EVP als mächtigste Politikerin in Europa innehatte.

Von den insgesamt 27 Staats- bzw. Regierungschefs war die Zahl der EVP-Politiker auf sechs zurückgegangen. Innerhalb der EVP nahm die Angst zu, dass durch die grüngefärbte Politik der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Stimmen bei der bevorstehenden Europawahl in hohem Maße an die Rechtspopulisten verloren gehen würden. Es hagelte viel Kritik und es gab Befürchtungen, dass „der Green Deal“ mit seinen gewaltigen Klimazielen, die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Landwirtschaft, und damit die siere Versorgung mit Nahrungsmitteln aus der EU massiv gefährden würde.

Als Weber 2023 in Rom mit Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni, die sich als „konservative Partnerin“ entwickelt hatte, Kontakt aufnahm, wurde ihm dies als Fehler angerechnet, insbesondere nachdem er sich auch noch an der Seite von Meloni fotografieren ließ. Er verteidigte seine Haltung mit dem Argument „man müsse eine Regierung, die rechtmäßig und unter Einhaltung aller demokratischen Standards gewählt wurde“, einbinden.

Er nannte drei Prinzipien, die ein Gesprächspartner in der europäischen Politik erfüllen müsse, nämlich: „pro Europa, pro Ukraine, pro Rechtsstaat“. Heute spricht niemand mehr über den „Fehler“ von Manfred Weber. Zur EVP-Familie zählen inzwischen 13 Staats- und Regierungschefs und die Chancen, dass die Europäische Volkspartei als Siegerin bei der anstehenden Europawahl hervorgeht, sind wieder größer geworden.

Er hat neben den Schwerpunkten Umweltpolitik, mit Wettbewerbsfähigkeit, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie Einwanderungspolitik bis hin zur Sorge, dass Europa die Bauern verliert, auf zusätzliche wichtige Themen gesetzt, denen sich inzwischen auch von der Leyen angeschlossen hat. Während sie früher nur vom „Green Deal“ gesprochen hat, sagt sie heute, dass die EVP immer auf der Seite der Landwirte stehen werde und schließt eine lose Zusammenarbeit mit den Fratelli d’Italia von Meloni nicht mehr aus.

Manfred Weber hat in Brüssel die Zügel in die Hand genommen und die Bande der Europäischen Volksparteien gestärkt. Der Bayer aus Niederbayern, ist ein Politiker mit höchstem Einfluss in der europäischen Politik. Er ist ein Gewinn für die EU und für die Konservativen. Er hat Einfluss und Stärke, um die europäische Idee konstruktiv weiter zu entwickeln.

Bildunterschrift:
Zwei, die sich gut verstehen: Manfred Weber im vertraulichen Gespräch mit Josef Miller, Staatsminister a. D., zwischen den beiden die stellvertretende Generalsekretärin der CSU Tanja Schorer-Dremel, MdL und der ehemalige Oberbürgermeister von Augsburg Dr. Kurt Gribl. Foto: Fastl