Die Bayerische Staatsregierung ist sich der Wichtigkeit dieser Entwicklung sehr wohl bewusst und hat mit der Breitbandinitiative Bayern aus dem Jahr 2006 deshalb eine der ersten Länderinitiativen zu diesem Thema in Deutschland gestartet. Ziel ist es, möglichst effektive politische Instrumente zur Erschließung des ländlichen Raums zu entwickeln. Doch während der Ausbau in den Ballungsgebieten und Städten nahezu ausreichend ist, ist die Anbindung für Privathaushalte und Unternehmen mit einem leistungsstarken DSL-Angebot in ländlichen Regionen noch immer lückenhaft. Es gibt beispielsweise immer noch Gemeinden, bei denen die Übertragungsgeschwindigkeit der Daten unter einem Megabit pro Sekunde liegt. Gleichzeitig nimmt die Nachfrage nach höheren Bandbreiten und damit einer zunehmenden Leistungsfähigkeit des Breitbandnetzes immer mehr zu.

Miller lädt zu Fachgespräch ein

Aus diesem Grund habe ich am Donnerstag, den 29.04.2010, Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft zu einem Fachgespräch über leistungsstarke DSL-Anschlüsse in den Gasthof „Krone" nach Erkheim-Schlegelsberg geladen. Die Resonanz war beeindruckend. Der Saal im ersten Stock des Gasthofes war voll besetzt: Interessierte Bürger, die Bürgermeister aus meinem Stimmkreis, Vertreter von sieben Internetanbietern, die in unserer Region tätig sind, Roland Zeltner, der geschäftsführende Gesellschafter der Breitbandberatung Bayern GmbH, Ministerialrat Dietrich Schirm aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie als auch die Regierungsdirektorin der Regierung von Schwaben, Claudia Klein, haben daran teilgenommen.

Für die anwesenden Bürgermeister bestand dabei die Möglichkeit, sich einen Überblick über die Vorgehensweise und den Stand der Breitbandversorgung zu machen. Der Erfahrungsaustausch sollte letztlich Anregungen, Hilfestellungen und Impulse für einen schnellen Ausbau in den jeweiligen Gemeinden geben.

Fördervolumen beträgt 47 Millionen Euro

Ich habe darauf hingewiesen, dass die staatlichen Fördermittel 2009 nochmals aufgestockt wurden und das Förderverfahren weiter vereinfacht worden ist. Das Fördervolumen beträgt nun insgesamt 47 Millionen Euro, wovon 23,1 Millionen Euro bereits bewilligt sind. Erfreulich hierbei ist, dass von den 357 genehmigten Förderanträgen 68 Förderbescheide an Gemeinden alleine in Schwaben bewilligt wurden.

Doch der Bedarf der Gemeinden an schnellen Internetzugängen ist längst noch nicht ausreichend gedeckt! Das Bayerische Kabinett hat es sich deshalb zum Ziel gesetzt, bis Ende 2011 eine flächendeckende Breitbandgrundversorgung mit mindestens 1 Megabit zu erreichen. Seit Anfang April 2010 werden freigewordene Funkfrequenzen für das mobile Internet versteigert. Mit dem Kauf der Frequenzen sind jedoch bewusst Auflagen verknüpft. So müssen die Unternehmen beim Aufbau ihrer Netzte mit den schwach besiedelten und bisher unterversorgten Gebieten anfangen.

„Ausbau durch Wettbewerb"

Ministerialrat Schirm verwies ebenfalls auf die Wichtigkeit des Internets. Heute gebe es, so Schirm, bereits mehr als 100 Milliarden Anfragen und Seitenaufrufe im Internet pro Tag, dies entspreche in etwa 40.000 Anfragen pro Sekunde. Zudem könne der flächendeckende Ausbau nur durch Wettbewerb erreicht werden. „Unser Nahziel ist die Grundversorgung in der Fläche", sagte Schirm bei seiner Präsentation. Ein „Megatrend" sei der Ausbau des Breitbandes auch mittels Funk. Zudem sollte der Fokus – gerichtet an die anwesenden Bürgermeister - auch auf „langfristige Ausbaukonzepte" (Leerrohre) liegen.

Regierungsdirektorin Claudia Klein lobte die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und der Breitbandberatung und verwies darauf, dass 14 von 52 Gemeinden im Unterallgäu bereits einen Zulassungsbescheid erhalten haben. Als Tipp an die Gemeinden gerichtet sagte Klein: „Die Gemeinden müssen zwar nicht unbedingt das preisgünstigste Angebot, jedoch das wirtschaftlichste Angebot auswählen. Und das muss dann am besten ganz konkret und auf den Einzelfall bezogen geschehen". Die unmissverständliche Botschaft der Regierungsdirektorin ging aus Ihrem Vortrag ebenfalls klar und deutlich hervor: „Wir von der Regierung von Schwaben unterstützen Sie", so Klein.

Anbieter stellen sich vor

Zu einem runden Gesamtkonzept dieser Veranstaltung gehörte sicherlich auch die Miteinbeziehung der Telekommunikationsanbieter, die in der Region Schwaben Ausbaumaßnahmen realisieren oder bereits realisiert haben. Die Veranstaltung gab den Anbietern Allgäu DSL, Deutsche Telekom AG, DSLmobil, LEW TelNet GmbH, mic-dsl.de GmbH, SKYTRON Communications GmbH & Co. KG und smart-DSL GmbH deshalb die Möglichkeit, sich und deren Konzepte kurz vorzustellen. Dabei klärten die Experten über mögliche Zugangsanschlüsse für das Internet - etwa über Telefonleitung oder Glasfaserkabel sowie die drahtlose Funk- und die sogenannte „Hybridlösung" aus DSL und Funktechnologie - auf. Dadurch konnten sich sowohl die interessierten Bürger als auch die anwesenden Bürgermeister ein Bild von den unterschiedlichsten Angeboten machen.

Gemeinsame Initiative benachbarter Gemeinden

In der anschließenden, regen Diskussion äußerten sich die Bürgermeister und berichteten beispielsweise über ihre gemachten Erfahrungen in Bezug auf den Ausbau leistungsfähiger DSL-Anschlüsse. Von konstruktiver Kritik bis Lob waren sämtliche Meinungen vertreten. Eine der vielen wichtigen Wortmeldung beinhaltete beispielsweise die Kooperation der Bürgermeister und Gemeinden in dieser Frage untereinander. „Wenn sich hier mehrere Gemeinden zusammenschließen, den Internetausbau zusammen anpacken und in dieser für viele Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Frage kooperieren würden, dann wäre es wahrscheinlich für alle rentabler, einfacher und schneller", so ein Vertreter eines erfolgreichen Internetanbieters.

Zudem war der Grundtenor bei allen derselbe: Die Wichtigkeit des Internets für die ländliche Entwicklung als ein ganz wesentlicher Standortvorteil.

Die Bürgermeister sollten deshalb am Markterkundungs- und Auswahlverfahren für die Breitbandversorgung ihrer Gemeinden teilnehmen und mit Blick auf die Förderung keine Zeit mehr verstreichen lassen, so meine Botschaft..

Ich möchte mich hiermit bei allen Teilnehmern für das große Interesse an dem hoffentlich fruchtbaren Fachgespräch über leistungsstarke DSL-Anschlüsse bedanken und hoffe, dass Bayern auch in diesem Bereich an die absolute Spitze kommt!